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21.07.2005
Mit einer kurzen Ansprache im Fernsehen gab Bundespräsident Horst Köhler die Auflösung des 15. Deutschen Bundestags bekannt. Er kam damit einem Vorschlag des Bundeskanzlers Schröder nach, der am 1. Juli 2005 mit einer Vertrauensfrage scheiterte (Meldung vom 1. Juli 2005).
Schon vor dieser Entscheidung hatten die Bundestagsabgeordneten Werner Schulz (Bündnis 90/Die Grünen) und Jelena Hoffmann (SPD) angekündigt, in der nächsten Woche Anträge gegen die Auflösung des Bundestags beim Bundesverfassungsgericht einzureichen. Sollten diese und die von mehreren kleinen Parteien (u. a. ödp und Republikaner) angekündigten Organstreitverfahren nicht zum Erfolg führen, kann die Bundestagswahl stattfinden.
Als Termin für die Neuwahl setzte der Bundespräsident den 18. September fest. Damit wurde ziemlich genau der Zeitplan eingehalten, den Wahlrecht.de nach der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen vermutete (Neuwahl des Bundestages am 18. September dieses Jahres? – Meldung vom 22. Mai 2005).
Wie zur letzten Bundestagswahl vor drei Jahren bietet Wahlrecht.de mit einer Sonderseite Tips und Tricks für die Bundestagswahl 2005, die den Wählern angesichts des komplizierten und widersprüchlichen Bundestagswahlsystems eine optimale Stimmabgabe ermöglichen soll.