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05.10.2006
Die Bürgerinitiative „Wij vertrouwen stemcomputers niet“ („Wir vertrauen Wahlcomputern nicht“) demonstrierte gestern im niederländischen Fernsehen, wie sie einen Wahlcomputer der Firma Nedap so manipulierte, daß bei der Auszählung der Stimmen das Wahlergebnis verfälscht wurde. Besondere Aufmerksamkeit erzielte diese Sendung vor dem Hintergrund, daß am 22. November 2006 die nächste Parlamentswahl in den Niederlanden stattfindet. Bei dieser Wahl werden rund 90 % der Wahlberechtigten ihre Stimme mit Hilfe von Wahlcomputern der Firma Nedap – welche auch den einzigen in Deutschland zugelassenen Wahlcomputer herstellt – abgeben.
Grundlage für die Zulassung des in Deutschland bei Bundestagswahlen eingesetzten Wahlgeräts ESD1 war die Prüfung der Physikalisch-Technischen Bundesanstalt (PTB) Berlin. Eine 39-seitige Baumusterprüfung der PTB wurde auf Nachfrage von Wahlrecht.de im Sommer 2006 veröffentlicht.
Gegen die Verwendung von Wahlcomputern in Deutschland gibt es mehrere Wahleinsprüche, über die der Deutsche Bundestag voraussichtlich in den nächsten Monaten entscheiden wird. Gegen den erwarteten zurückweisenden Beschluss haben schon jetzt einige Einspruchsführer die Erhebung von Wahlprüfungsbeschwerden beim Bundesverfassungsgericht angekündigt. Dazu müssen sie innerhalb von zwei Monaten jeweils einhundert Unterschriften sammeln. Wenn Sie diese Beschwerden unterstützen und rechtzeitig von den Wahlprüfungsbeschwerden erfahren wollen, verfolgen Sie die News auf Wahlrecht.de oder senden Sie uns Ihre E-Mail-Adresse, Sie erhalten dann rechtzeitig eine Nachricht von uns.
Weitere ausführliche Informationen finden sich in der Pressemitteilung Ulrich Wiesners vom 4. Oktober 2006: „Wahlcomputer geknackt – Stimmen manipulierbar“.