Erste Sitzung des Bundeswahlausschusses am 14. März 2014 |
||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| WIESBADEN – Wie der Bundeswahlleiter mitteilt, findet am Freitag, 14. März 2014, um 11.00 Uhr in Berlin im Deutschen Bundestag, Marie-Elisabeth-Lüders-Haus (Eingang Adele-Schreiber-Krieger-Str. 1), Raum 3.101 (Anhörungssaal) die erste Sitzung des Bundeswahlausschusses zur Europawahl 2014 statt. In dieser Sitzung entscheidet der Bundeswahlausschuss über die Zulassung der Listen für einzelne Länder und der gemeinsamen Listen für alle Länder von Parteien und sonstigen politischen Vereinigungen. | 1 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Der Bundeswahlausschuss besteht aus dem Bundeswahlleiter als Vorsitzendem sowie acht von ihm berufenen Wahlberechtigten als Beisitzern und zwei Richtern des Bundesverwaltungsgerichts (§ 4 Europawahlgesetz in Verbindung mit § 9 Absatz 2 Bundeswahlgesetz), für die jeweils ein Stellvertreter oder eine Stellvertreterin vorgesehen ist. Der Bundeswahlausschuss zur Europawahl 2014 setzt sich aus folgenden Mitgliedern zusammen: | 2 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
|
3 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Umfangreiche Informationen zur Europawahl 2014 bietet das Internetangebot des Bundeswahlleiters unter www.bundeswahlleiter.de. | 4 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Medienvertreter ohne Bundestags-Dauerakkreditierung müssen sich im Vorfeld über die Pressestelle des Deutschen Bundestages akkreditieren: http://www.bundestag.de/presse/akkreditierung/index.html. Dort steht ein entspre-chendes Antragsformular zum Download bereit. | 5 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| In dringenden Fällen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Bundestages, Telefon: (030) 227 37171. | 6 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Vertreter von Hörfunk und Fernsehen werden zusätzlich gebeten, sich bis zum 12. März 2014, 10.00 Uhr, bei der Pressestelle des Bundeswahlleiters unter presse@destatis.de anzumelden | 7 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Weitere Auskünfte gibt: Büro des Bundeswahlleiters, Telefon: (0611) 75-4863, https://www.destatis.de/bundeswahlleiter-kontaktformular/de/kontakt/ |
8 |