Landeswahlleiterin Nordrhein-Westfalen |
[Pressemitteilungen] |
Landtagswahl am 13. Mai 2012: 17 Landeslisten zugelassen |
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| Der Landeswahlausschuss hat in seiner heutigen Sitzung die Landeslisten von 17 Parteien zur Landtagswahl am 13. Mai 2012 zugelassen. | 1 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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| Bis auf die Partei „FREIE WÄHLER“ und die „Partei der Vernunft“ hatten sich alle übrigen Parteien auch schon 2010 mit Wahlvorschlägen an der Wahl beteiligt. Die Reihenfolge, in der sie mit ihren Landeslisten auf den Stimmzetteln erscheinen werden, richtet sich nach der Zahl der damals landesweit erreichten Zweitstimmen. Die beiden neuen zugelassenen Landeslistenvorschläge schließen sich in der Reihenfolge ihres Eingangs bei der Landeswahlleiterin an. | 3 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Vier Landeslisten wurden zurückgewiesen, weil sie Anforderungen des Landeswahlrechts nicht erfüllten, insbesondere weil nicht mindestens 1000 Unterstützungsunterschriften eingereicht wurden. | 4 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Zurückgewiesene Landeslisten (in alphabetischer Reihenfolge): Ab jetzt…Bündnis für Deutschland, für Demokratie durch Volksabstimmung Volksabstimmung Deutsche Demokratische Partei ddp Partei Bibeltreuer Christen PBC Soziale Gerechtigkeit – Nordrhein-Westfalen SG – NRW |
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| Landeswahlleiterin Block erklärte, dass die Liste der „Sozialen Gerechtigkeit – Nordrhein-Westfalen“ bei der Bekanntgabe der Anzahl der eingereichten Landeslisten versehentlich nicht mitgezählt worden sei. Diese habe tatsächlich bei 21 (statt 20) gelegen. Konsequenzen ergaben sich hieraus nicht. „Alle Listen wurden ordnungsgemäß geprüft und dem Landeswahlausschuss fristgerecht zur Entscheidung vorgelegt“, betonte die Landeswahlleiterin. | 6 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Für die zurückgewiesenen Listen können bei der Landtagswahl keine Zweitstimmen abgegeben werden. Die betroffenen Vereinigungen können jedoch in Wahlkreisen mit Direktkandidaten antreten, wenn Kreiswahlausschüsse von ihnen eingereichte Kreiswahlvorschläge zugelassen haben. | 7 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Aktuelle und umfassende Informationen zur Landtagswahl am 13. Mai 2012 finden Sie unter www.mik.nrw.de/landtagswahl2012. | 8 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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