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Termin Kommunalwahl Rheinland-Pfalz 2014

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yeahgo
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Freitag, 22. März 2013 - 02:30 Uhr:   

Ich versuche gerade den möglichen Termin für die Kommunalwahlen 2014 in RLP einzugrenzen. Laut dem Kalender dieser Webseite findet diese im Frühjahr statt (http://www.wahlrecht.de/termine.htm), laut dem Kalendarium der Bundes-CDU (http://www.cdu.de/doc/pdfc/120712-Kalendarium.pdf) im Sommer. Weiß da jemand etwas Genaueres?
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Ratinger Linke
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Freitag, 22. März 2013 - 05:35 Uhr:   

§ 71 Abs. 1 KWG: "Die Wahlen nach dem ersten und zweiten Teil finden in der Zeit vom 1. April bis 30. Juni jedes fünften auf das Jahr 1974 folgenden Jahres statt. Die Landesregierung setzt den Wahltag fest."

Praktisch höchstwahrscheinlich wieder gleichzeitig mit der Europawahl (die diesmal wohl selbst meteorologisch nicht in den Sommer fällt; die CDU hat da eventuell einen weiteren Begriff).
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yeahgo
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Freitag, 22. März 2013 - 11:58 Uhr:   

Vielen Dank, an die mögliche Zusammenlegung mit der Europawahl habe ich gar nicht gedacht. Damit ist ja sogar der genaue Termin nun fast schon sicher (25. Mai). Nun kann ich mir auch erklären, warum andere Bundesländer bereits Kommunalwahltermine veröffentlicht haben, Rheinland-Pfalz aber wohl auf die endgültige Bestätigung des EU-Termins wartet.

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