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Archiv bis 16. März 2011

Wahlrecht.de Forum » Tagesgeschehen » Landtagswahlen in Deutschland » Landtagswahl in Baden-Württemberg » Archiv bis 16. März 2011 « Zurück Weiter »

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zigzag
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Veröffentlicht am Dienstag, 08. Februar 2011 - 18:15 Uhr:   

Dumm nur, dass er den Schachzug wohl nicht zu Ende gedacht hat. Ihm wurde ein zweites Duell angeboten. Allerdings nicht vom SWR, sondern von Regio TV. Dieses will er aber nun doch nicht führen:

"Die etwas seltsame Begründung der CDU laut Regio TV: "Wir möchten unserer Linie treu bleiben und kein TV-Duell im Privatfernsehen." "

http://www.dwdl.de/story/30064/mappus_will_kein_duell_mit_grnen_im_privattv/


Interessant ist auch die Begründung des SWR Kretschmann nicht einzuladen:
"Rechtlich maßgeblich seien die Ergebnisse der vorausgegangenen Wahl, nicht das "flüchtige Bild" von Umfragen. ..."

Ok, darüber lässt sich streiten, ob das sinnvoll ist, kann man aber so machen. Jedenfalls wenn man konsequent ist und nicht Folgendes macht:
"Drei Tage vor der Wahl gibt es übrigens eine "Elefantenrunde", an der neben den vier Landtags-Parteien auch die Linken teilnehmen dürfen. Dabei scheiterten die 2006 klar an der Fünf-Prozent-Hürde."

http://www.morgenweb.de/service/archiv/artikel/702129867.html

Also entweder, oder und nicht mal so, mal so.

(Beitrag nachträglich am 08., Februar. 2011 von zigzag editiert)
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Ratinger Linke
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Sonntag, 27. Februar 2011 - 02:36 Uhr:   

Im Rems-Murr-Kreis sind die Stimmzettel fehlerhaft (bei 350'000 neu zu druckenden Stimmzetteln sind offenbar mindestens alle 3 Wahlkreise betroffen). Obwohl es nur ein relativ kleiner Fehler ist ("NDP" statt "NPD") hat ihn einer der ersten Briefwähler entdeckt, und das Vorgehn der Wahlbehörden scheint auch vorbildlich zu sein, so dass nur um die 400 falsche Stimmzettel überhaupt in Umlauf gekommen sind, wovon die Mehrzahl wohl erfolgreich zurückgerufen werden kann.

Zum Vergleich: In Hamburg hat ein kompletter Wahlbezirk mit 403 Wählern (aber nur 401 Stimmzetteln; diese Differenzen sind häufig ungewöhnlich groß) plus Wahlvorstand bis zur Auszählung nicht gemerkt, dass der Stimmzettel völlig falsch war (von einem anderen Wahlkreis, also mit komplett anderen Kandidaten).
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Marco
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Veröffentlicht am Sonntag, 27. Februar 2011 - 10:48 Uhr:   

Neben den Bundestagsparteien haben nur die Republikaner und die Piraten die Zulassung in allen 70 Wahlkreisen geschafft. Die NPD tritt in 68, die ödp in 63 Wahlkreisen an. Alle anderen Parteien kandidieren höchstens in 15 Wahlkreisen.
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nowhereman
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Veröffentlicht am Montag, 28. Februar 2011 - 19:01 Uhr:   

Zu der Frage, ob SPD vor den Grünen durch ein Fernsehduell landen könnten: sie könnten es auch ohne ... wenn man die letzten Umfragen ansieht. Wenn es diese Runde gäbe, würde wieder hinterher so getan, als ob dieser oder jener Satz von Schmid Stimmen brachte... nein, wenn ja irrelevant. Man schaut solche Duelle in der Regel, weil man seinen Mann "siegen" sehen will, weniger, weil man sich Klarheit zur Wahl über die Parteien erhofft.
In soweit kann Schmid gar nicht gewinnen, die Grünenanhänger, so sie schauen, werden ihn als "unglaubwürdig" ebenso wie Mappus betrachten.
Der Sieger solch einer Runde kann nur Mappus heißen.
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Ralf Arnemann
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Veröffentlicht am Dienstag, 01. März 2011 - 18:09 Uhr:   

Natürlich wird die SPD in BaWü deutlich vor den Grünen landen.
Diese Umfrageblasen waren völlig irreal, so schnell und grundlegend wandelt sich Wählerverhalten nicht.

Das bisher beste Grünen-Ergebnis lag bei 12%. Und vielleicht packen sie da noch zwei/drei Prozent drauf (obwohl ich auch da skeptisch bin).

Aber die Prognosewerte von bis zu 36% (also eine Verdreifachung!) waren komplett unseriös, solche Erdrutschsiege hat es in der Geschichte der Bundesrepublik noch nie gegeben.
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Thomas Frings
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Dienstag, 01. März 2011 - 18:51 Uhr:   

Ob die Grünen vor der SPD landen (was ich stark bezweifle) ist ja auch nur dann relevant, wenn beide zusammen mehr Sitze bekommen als CDU und FDP. Die Kommunisten werden draußen bleiben. Ich halte eine linke Mehrheit für fast ausgeschlossen. Das linke Spektrum ist vor Landtagswahlen in BW meist überschätzt worden. 1988 konnte sich die CDU überraschend gut halten, die SPD stagnierte und die Grünen konnten wider Erwarten nichts gewinnen. 1992 ging zwar für die CDU mies aus, die SPD verlor aber auch und Rot-Grün verlor gegenüber 1988 leicht. 1996 wurde dann über eine mögliche rot-grüne Mehrheit und einen Rausflug von FDP und Reps spekuliert. Wahlergebnis: die FDP legte deutlich zu, Schwarz-Gelb bekam eine klare Mehrheit, die Reps blieben klar drin und Rot-Grün sackte auf 37,2% ab. 2001 war dann das einzige Mal seit 1972, bei dem die SPD zulegte, sogar 8,2 Prozentpunkte. Das ging aber zur Hälfte auf Kosten der Grünen und Schwarz-Gelb lag deutlich vorne, auch deutlicher als vorher in den Umfragen. 2006 war der Vorsprung wieder größer als Umfragen voraussagten.
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mmaneu
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Mittwoch, 02. März 2011 - 11:18 Uhr:   

("Aber die Prognosewerte von bis zu 36% (also eine Verdreifachung!) waren komplett unseriös, solche Erdrutschsiege hat es in der Geschichte der Bundesrepublik noch nie gegeben.")

Mit Verweis auf die heute unvergleichbar niedrige Wahlbeteiligung könnte man diese These doch noch angreifen. Aber so niedrig dürfte die gerade im konservativ geprägten BaWü am Ende dann doch nicht sein, oder.
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Ralf Arnemann
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Mittwoch, 02. März 2011 - 12:29 Uhr:   

Selbst eine deutlich niedrigere Wahlbeteiligung kann keine solchen Wählerverschiebungen verursachen, wie sie die Institute prognostizieren.

Ich gehe davon aus, daß die nächsten Umfragen deutlich näher an der Realität sein werden.
Die spektakulären Umfragewerte gibt es immer nur weitab von Wahlen. Wenn es dann ernst wird, wollen die Institute natürlich nicht blamabel falsch liegen.
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Ratinger Linke
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Mittwoch, 02. März 2011 - 14:03 Uhr:   

Naja, die 3% Sonstigen 3 Monate vor der Wahl in Sachsen-Anhalt 1998 waren z.B. nicht besonders spektakulär, wie die ganze Umfrage das vorige Wahlergebnis weitgehend reproduziert hat. 3 Wochen vor der Wahl waren es dann schon 5%, 1 Woche davor 7% und bei der Wahl gut 15% (überwiegend DVU).

Dass die Umfragewerte abseits von Wahlen im Allgemeinen aber krasser sind, liegt einfach daran, dass es da real halt nichts zu wählen gibt. Die Institute veröffentlichen ja eh schon grob verfälschte Zahlen. Z.B. war Ende 2002 / Anfang 2003 die Union oberhalb von 55%, die veröffentlichten Zahlen aber fast alle deutlich unter 50%. Das basiert alles nur auf der Annahme, dass letztlich der überwiegende Teil wieder so wählt wie beim letzten Mal. Meistens stimmt das, aber manchmal auch nicht.
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Ratinger Linke
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Mittwoch, 02. März 2011 - 16:25 Uhr:   

Die Veröffentlichung der Daten zur FGW-Umfrage zur Landtagswahl in Sachsen-Anhalt 1998 ist bei der Gesis immer noch für "August 2006" angekündigt. Für Hamburg 2001, wo Schill 19,4% bekommen hat, gibts aber Daten. Für Schill eigentlich recht unauffällig, aber sonst interessant (jeweils Wahl davor, gewichtete Rohdaten, Projektion, Wahlergebnis):
 
SPD 36,2 39,2 36 36,5
CDU 30,7 29,3 27 26,2
Schill - 14,9 14 19,4
Grüne 13,9 7,4 12 8,6
FDP 3,5 4,4 7 5,1
Regenb. - 3,1 2 1,7
DVU 5,0 0,3 - 0,7
Statt 3,8 0,3 - 0,4
PDS 0,7 0,8 - 0,4
Rest 6,2 0,3 2 1,0
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Taugenichts
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Samstag, 12. März 2011 - 01:32 Uhr:   

Zumindest in den Umfragen dürften die Atomkraftgegner, allen voran die Bündnisgrünen, in den nächsten Tagen wieder zulegen.
Vielleicht wird das Thema Kernenergie, angesichts der Störfälle in den japanischen Atomkraftwerken, sogar wahlentscheidend. Da der Kernkraftwerksbetreiber EnBw durch CDU-Ministerpräsident Mappus erst kürzlich unter Umgehung des Parlaments wieder zu Landeseigentum wurde und an diesem Samstag eine (vermutlich) große (und schon länger geplante) Anti-Atom-Demonstration in Baden-Württemberg stattfindet, wird das Thema Kernenergie vor dem Hintergrund der Störfälle in Japan eine ungewöhnlich prominente Rolle bei (einer, eben) dieser Landtagswahl spielen.

Fazit (so zynisch es klingen mag): Die Chancen von Rot-Grün, die Landtagswahl zu gewinnen, sind gestiegen.
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Bernhard Nowak
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Samstag, 12. März 2011 - 14:23 Uhr:   

Sehe ich ähnlich, zumal ich den Umfragen nicht traue. Wie kann eine Umfrage, die der Uni Freiburg im Auftrag der badischen Zeitung, die ihre Ergebnisse möglicherweise exakt ohne Gewichtungen vorzunehmen, so weitergibt, wie angegeben, die Linkspartei bei 2,8% prognostizieren, Emnid die Linken bei 5%? In Hamburg lagen die Umfragen bei 2-3% daneben. Gefühlsmäßig habe ich das Gefühl, dass die letzten Ereignisse (Guttenberg-Rücktritt und die Umstände dazu, jetzt der Atomunfall in Japan) Union und FDP schaden werden, zumal in der Tat die EnBW-Geschichte wieder hochkochen dürfte.
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Wahlticker
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Veröffentlicht am Samstag, 12. März 2011 - 14:33 Uhr:   

Die große Unbekannte ist sowieso die Mobilisierung. Und da dürften es CDU und FDP in meinen Augen schwerer haben, als die Opposition. Das wird in jedem Fall noch spannend!
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nowhereman
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Samstag, 12. März 2011 - 17:33 Uhr:   

@ Wahlticker: Die große Unbekannte ist sowieso die Mobilisierung. Und da dürften es CDU und FDP in meinen Augen schwerer haben, als die Opposition.

Nun ja, wenn man die Linke nicht mitzählt als Opposition...
Ich glaube kaum, dass sich die Wähler der Linken im Zusammenhang mit dem-wohl-nicht-ganz-GAU in Japan mobilisieren lassen, wohl aber Sozis und Grüne.
Aber eins denke ich auch trotz möglicher vier Mandate, die nicht vollwertig ausgeglichen werden könnten:
Servus, Mappus!
Es wird kaum gelingen, Unterschiede in der Technologie von AKWs zu postulieren oder seismologische Nachteile Japan hervorzuheben, wenn die Atomlobby Biblis mit Fukushima als gleichwertig vergleicht und zugeben muss, dass ein Kraftwerk Biblis bei Flugzeugabsturz gefährdet ist. Jenes ist mal gerade 20 km von Mannheim (der größten badischen Stadt) entfernt.
Und der Vorwurf an die Grünen: Ihr seid die Gegen-Alles-Partei zieht bei guten Meldungen aus der Wirtschaft. Aber: Super E10 und steigende Lebensmittelpreise fallen auf die Bundesregierung und letztlich auf den von der Kanzlerin auserwählten Retter Baden-Württembergs zurück.
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Wahlticker
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Samstag, 12. März 2011 - 17:48 Uhr:   

@nowhereman ich meinte das gar nicht nur bezogen auf das Thema AKW / EnBW. Auch andere Themen wie S21 dürften in meinen Augen eher die Opposition zur Urne bringen, hinzu kommt die lange Regierungszeit der CDU an sich, und auch der grundsätzliche, tendenzielle Gegenwind im Bund. Das alles sind Parameter, die für CDU und FDP letztlich wohl die Sache nicht einfacher machen werden. Und die letzten Wahlen haben ja gezeigt, dass die CDU teilweise ein Mobilisierungsproblem hatte.
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Ingo Zachos
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Samstag, 12. März 2011 - 20:34 Uhr:   

NNun ja, die CDU-Wähler kennen die Gefahren der Atomkraft, nehmen sie aber in Kauf.
Sie werden nicht von der CDU abrücken, weil es einen Gau oder Supergau in Japan gibt.
Es wäre ja auch nicht der erste Supergau.

Trotzdem hilft es den Grünen, die ihre Wähler nun wohl leichter mobilisieren können.

Ob es Auswirkungen auf das Ergebnis hat, ist nicht zu sagen, denn schließlich wird nicht die japanische Regierung gewählt.


für die CDU deutet sich ja schon seit einiger Zeit an, das B-W nicht mehr sicher ist.
Möglich auch, das es ähnlich wie in Hamburg noch Wähler gibt, die für klare Verhältnisse sorgen wollen, und die wie ich denke eher CDU wählen werden.

Fazit:
Vorbehaltlich einer spontanen Entwicklung in den letzen Wahlkampftagen, wird es eng, aber Schwarz-Gelb kann mehr Hoffnung haben als Rot-Grün.
Ebenfalls gut denkbar, eine große Koalition, falls es die Linken schaffen, denn dann wird es wohl keine andere stabile Mehrheit geben.

Mappus Chancen sind also größer als 50 Prozent, MP zu bleiben, was aber schlechter ist für die CDU als alles seit 50 Jahren.
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Björn
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Dienstag, 15. März 2011 - 15:16 Uhr:   

Man wundert sich schon, dass einer der vehementesten Befürworter der Kernenergie, im Landtag tatsächlich die Ankündigung verbreitet, dass Neckarwestheim 1 für immer stillgelegt wird. Dieser Kurswechsel ist schon sehr erstaunlich, wenn man Jahre lang ständig gesagt bekommt, dass man nie und nimmer einen schnellen Atomausstieg hinbekomme, weil sonst überall die Lichter ausgehen, die Stromkosten steigen usw. Jetzt sind die Argumentationen vollkommen vergessen und plötzlich sagt man, dass Sicherheit oberstes Gebot ist (was eigentlich nicht unbedingt extra betont werden muss, aber anscheinend war es das bisher nicht).
Mich erinnert dieser radikale Kurswechsel an die Grünen, die als ehemals pazifistische Partei in den Krieg gezogen sind. Man bleibt sprachlos und erstaunt zurück, was doch alles möglich ist, was vorher als alternativlos proklamiert wurde.
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Thomas Frings
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Dienstag, 15. März 2011 - 19:13 Uhr:   

"Man wundert sich schon, dass einer der vehementesten Befürworter der Kernenergie, im Landtag tatsächlich die Ankündigung verbreitet, dass Neckarwestheim 1 für immer stillgelegt wird. Dieser Kurswechsel ist schon sehr erstaunlich,"
Nö, das ist gar nicht erstaunlich, denn für Mappus hätte der Zeitpunkt des Unglücks in Japan nicht schlechter sein können. Wahltaktisch ist sein Opportunismus nachvollziehbar, er hätte es aber sicher geschickter machen können. Ähnliche Flexibilität haben übrigens letzte Woche noch die Grünen gezeigt, als sie plötzlich nichts mehr vom Biosprit wissen wollten, nachdem gerade sie genau das immer gefordert haben ("Landwirt als Energiewirt"). Im Bundestagswahlprogramm 2005 forderten sie sogar 25% "Bio"-Anteil bis 2020, also weit mehr, als jetzt eingeführt wird. Aber da hier eine (angeblich) umweltfreundliche Forderung im Einzelfall unpopulär ist, haben sie sich an die Spitze der Gegenbewegung gestellt und besonders laut auf Röttgen geschimpft. Eine gewisse Parallele zu Mappus drängt sich auf.


"weil sonst überall die Lichter ausgehen,"
Das nicht unbedingt, aber alle realistischen Alternativen sind entweder teuer und/oder werden auch verteufelt: mehr Stromimport (also vor allem französischen Atomstrom, ganz böse), mehr Kohle (fossil, bringt mit hohen CO2-Emissionen Klimakatastrophe und Weltuntergang) oder mehr Gas (auch böse, da fossil, größere Abhängigkeit von Russland und sehr teuer).


"Mich erinnert dieser radikale Kurswechsel an die Grünen, die als ehemals pazifistische Partei in den Krieg gezogen sind. Man bleibt sprachlos und erstaunt zurück, was doch alles möglich ist, was vorher als alternativlos proklamiert wurde."
Natürlich sind die meisten Politiker Opportunisten, die Grundsätze - sofern überhaupt vorhanden - schnell über Bord werfen. Kurz vor einer Wahl ist das ja vielleicht noch nachvollziehbar, aber die FDP z. B. stünde sicher viel besser da, wenn sie nach der Bundestagswahl wenigstens ansatzweise Grundsatztreue gezeigt hätte. Verrat lohnt längst nicht immer.
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nowhereman
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Mittwoch, 16. März 2011 - 00:02 Uhr:   

@ Thomas Frings
Ob es wirklich teurer wird, wenn weniger Atomstrom zur Verfügung steht, das ist noch die Frage: an der Strombörse gilt immer der Preis der teuersten Einheit, habe ich heute in Phönix gelernt und mitnichten geben große Monopolisten den Gewinn durch abgeschriebene AKWs an ihre Kunden weiter.
Jene benutzem eben auch wie andere Bewerber (mehr oder weniger) den Börsenpreis als Richtwert für die Kunden Dem widerspricht nicht einmal ein CSU-Mann in der sogenannten Phönixrunde.
Man kann auch desinformieren - wie es die Brüderles und Kochs über Jahre taten. Schon immer ein Problem hatte ich mit Aussagen wie: der Strom aus erneuerbaren Energien (Wind, Sonne) steht eben sehr ungleichmäßig zur Verfügung. Plötzlich höre ich, es gebe seit langem jederzeit einsatzbare Technologie der verbesserten Speicherung aus dem Hochschulbereich und das wieder von jenem CSU-Mann.
Und selbst wenn die FDP grundsatztreuer wäre, es geht um die Summen der jeweiligen Lager: die Themen heute sind andere als 2009 - wo es noch um Altlasten aus der Schröder-Fischer-Zeit ging. Nun sind mal wieder die Pendel nach Links ausgeschlagen und das seit Monaten: S21, das teilweise hilflose Wechseln von CDU-Granden, der smarte Oberfranke, der so alles managen konnte und eben auch wieder eine andere Bewertung "sozialer Erungenschaften", den die FDP zu schleifen sich anschickte.
Ach ja, da war mal auch der (Ex)-Professor aus Siegen, der tatsächlich glaubte, dass man statt Griechenland lieber den eigenen Wählern helfen sollte... - das klassische Eigentor in NRW.
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Moritz Dürr
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Mittwoch, 16. März 2011 - 00:57 Uhr:   

@nowhereman Vielen Dank für Ihren Beitrag. Es ist doch offensichtlich, was gerade passiert: Naturgemäss müssen sich alle zu den Vorkommnissen in Japan positionieren. Der unverschämte Aktionismus der Bundesregierung, der die Wähler zu "besänftigen" versucht ist geradezu rührend. Mappus hat ein erhebliches Glaubwürdigkeitsproblem. Ich hoffe, die Wähler fragen sich, wofür dieser Mann nun wirklich steht. Um es klarzustellen : Ich bin ein sogenannter "Wechselwähler"

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