| Autor |
Beitrag |
tg
Registriertes Mitglied
| | Veröffentlicht am Samstag, 05. Mai 2018 - 10:32 Uhr: | |
Außerdem taucht gelegentlich der Begriff Bahamas-Koalition für Schwarz-Blau-Gelb auf. Sollte die AfD mal in eine Regierung aufgenommen werden, wäre das sicher die wahrscheinlichste Variante neben Schwarz-Blau.
Armenien-, Mauritius- und Sri-Lanka-Koalition kommen hingegen bisher (und wohl auch in Zukunft) nur in der Satire vor:
http://blogs.taz.de/wortistik/2013/09/08/bahamas-koalition/
 \
(Beitrag nachträglich am 05., Mai. 2018 von tg editiert) |
Marc
Registriertes Mitglied
| | Veröffentlicht am Samstag, 05. Mai 2018 - 13:47 Uhr: | |
Die Kenia-Koalition wird in der TAZ-Übersicht als Koalition von CDU, Grünen und Linken beschrieben. Gemeinhin wird der Begriff jedoch für eine Koalition von CDU, SPD und Grünen verwendet (und somit synonym zum Begriff Afghanistan-Koalition). Der Begriff Kenia-Koalition ist hierfür sogar gebräuchlicher, da offensichtlich Afghanistan zu viele negative Assoziationen weckt.
Ein Bezeichnung für eine Koalition von CDU, Grünen und Linken gibt es bislang nicht. Aufgrund der gleichen Farben von SPD und Linken kommen zwar theoretisch alle Flaggenkonstellationen in Frage wie für CDU, SPD und Grüne. Allerding würde dies nur für Verwirrung sorgen, wenn unterschiedliche Koalitionen mit den selben Landesflaggen bezeichnet würden.
Jenseits dessen stellt sich ohnehin die Frage, ob langfristig in Deutschland Platz für zwei sozialdemokratische/sozialistische Parteien besteht. Die SPD erodiert überall, die Linken erodieren in Ostdeutschland (und können dies nur dank des Niedergangs der SPD im Westen kompensieren). Mittelfristig wird sich daher die Frage einer Fusion beider Parteien stellen. |
Thomas Frings
Registriertes Mitglied
| | Veröffentlicht am Samstag, 05. Mai 2018 - 15:19 Uhr: | |
In Sachsen oder Brandenburg gibt es vielleicht nächstes Jahr eine Ghana-Koalition. Es gibt noch andere Länder mit dieser Flaggen-Farbenkombination (Sao Tome, Guinea-Bissau, Vanuatu), aber die sind ziemlich unbekannt. Ich persönlich wäre auch dafür, die Ampel in Mali-Koalition und Rot-Grün in Bangladesch-Koalition umzutaufen. Der Name Kenia-Koalition ist eigentlich falsch, weil in der kenianischen Flagge nicht nur diese Farben auftauchen, Malawi-Koalition wäre besser.
Die Linkspartei macht immer mehr den Grünen Konkurrenz. Gerade in Grünen-Hochburgen legt sie zu, auch in BW, z. B. bei der BTW 13,4 % in der Stadt Freiburg (nicht zu verwechseln mit dem Wahlkreis). Sie sind ja auch nah beieinander. |
SaaleMAX
Registriertes Mitglied
| | Veröffentlicht am Samstag, 05. Mai 2018 - 21:13 Uhr: | |
Gefühlsmässig würde ich sagen, die Grünen haben im Ländle ihren politischen Zenit überschritten ! Sie werden versuchen in den nächsten Jahren ihre "Felle zu retten" komme was wolle.
Neulich habe ich gelesen das in Freiburg ein OB Kandidat von SPD und FDP unterstützt wird... |
tg
Registriertes Mitglied
| | Veröffentlicht am Sonntag, 06. Mai 2018 - 11:34 Uhr: | |
Zur Frage nach einer Fusion von SPD, Linken und / oder Grünen:
Grüne und Linke sind ja bereits in der Situation, daß sie in den Ländern sehr unterschiedlich präsent sind: Vom Stellen des Ministerpräsidenten bis zum Scheitern an der 5-%-Hürde. Sollte der Abwärtstrend der SPD weitergehen und sie z.B. in Sachsen oder Thüringen scheitern, wäre es für die 3 Parteien wirklich zu überlegen, zu kooperieren, wenn man genug inhaltliche Übereinstimmung findet. Wenn es zur Regel würde, daß bei Landtagswahlen eine der 3 Parteien scheitert, würden sie das sicher überlegen.
Fusion wäre dann eine Möglichkeit, oder aber das Modell der Union mit getrennten Parteien, die sich keine Konkurrenz machen, indem sie in verschiedenen Ländern antreten. Nur mal als Gedankenspiel: Die Linke tritt nur noch im Osten dann, die Grünen in Bayern und Baden-Württemberg, die SPD im Rest des Westens. |
SaaleMAX
Registriertes Mitglied
| | Veröffentlicht am Sonntag, 06. Mai 2018 - 20:35 Uhr: | |
HORN, neuer OB in Freiburg (Unterstützt von SPD und FDP)!
Salomon(Grün-CDU nah) wurde abgewählt.
Südwestpresse merkt an:
"Horn, Europa- und Entwicklungskoordinator bei der Stadt Sindelfingen, hatte sich bereits im ersten Wahlgang vor Salomon an die Spitze gesetzt. Er erreichte nach Angaben des Rathauses 44,2 Prozent der Stimmen.
Salomon kam auf 30,7 Prozent.
Das Wahlergebnis wurde als Schlappe für die Grünen und die CDU gewertet. Die beiden Parteien hatten sich für Salomons Wiederwahl stark gemacht.
Salomon war vor 16 Jahren zum Stadtoberhaupt gewählt worden. Er war erster grüner Oberbürgermeister einer deutschen Großstadt. Der 57-Jährige, der auch Präsident des Städtetags Baden-Württemberg ist, hatte angekündigt, im Falle einer Wahlniederlage in den Ruhestand zu gehen.
Die linke Stadträtin Monika Stein (48) holte den Angaben zufolge 24,1 Prozent.
Der parteilose Unternehmer Anton Behringer (50) 0,9 Prozent.
(c) SWP |
Holger81
Registriertes Mitglied
| | Veröffentlicht am Montag, 07. Mai 2018 - 00:07 Uhr: | |
"Wenn es zur Regel würde, daß bei Landtagswahlen eine der 3 Parteien scheitert, würden sie das sicher überlegen. "
Es war doch in den Neunzigern und frühen Nullerjahren die Regel, dass die PDS/Linke in Westdeutschland scheitert und die Grünen in Ostdeutschland. Trotzdem wurde nichtmal ansatzweise über eine Fusion diskutiert. Und aktuell, wo alle drei linken Parteien im Bund stabil bei mindestens 9-10% stehen (und damit weit über der 5%-Hürde) und auch in den meisten Ländern sowohl Linke als auch Grüne gute Chancen auf den Parlamentseinzug haben, ist das noch unwahrscheinlicher. Der Haupt-Nachteil einer derartigen Zersplitterung des linken Lagers ist, dass es in lagerübergreifenden Koalitionen nur noch selten den Regierungschef stellen kann. Andererseits gibt es ja auch auf der anderen Seite nun 3 konkurrierende Parteien. |
Marc
Registriertes Mitglied
| | Veröffentlicht am Montag, 07. Mai 2018 - 01:30 Uhr: | |
@tg,
die Grünen würde ich in der Überlegung außen vor lassen. Diese stehen zwar strukturell SPD und Linken näher als der Union, allerdings haben sie nun - einst bis 1982 die FDP - die Rolle der Scharnierfunktion im Parteiensystem übernommen (in Hessen entschieden sie sich etwa für ein stabiles schwarz-grün anstelle des ebenfalls möglichen rot-grün-rot). In vielen Fällen mag es dabei nur um die Frage Groko oder Jamaika gehen, in einigen Fällen aber durchaus auch um die Frage ob mit den beiden roten Parteien oder mit Union und ggf. FDP.
Die Grünen haben auch ideologisch eine andere Position als SPD und Linken, da sie eine "postmaterialistische" Partei sind, deren Klientel sich überwiegend aus dem gehobenen Einkommenspektrum rekrutiert, allerdings aus dem Teil, der - auch dank guter Absicherung als Beamte oder Angestellte und einer bestimmten Sozialisation primär postmaterialistischen Auffassungen anhängt.
Diese Gruppe hat mit den klassischen Gewerkschaften und den aufstiegsorienten Arbeitern wenig gemein.
Kurzum: Den Grünen geht es um die Rettung des Planeten vor dem Klimawandel, den Arbeitern schlicht um mehr Geld.
Kulturell haben diese Gruppen immer weniger gemeinsam (es war gerade die SPD, die bei den Groko-Verhandlungen von den Klimazielen Abstand nahme und die am längsten an der Kohle fest hielt). Nachdem die CDU unter Merkel konservative Positionen längst geschleift hat (von der Wehrpflicht bis zur Homo-Ehe) bestehen nun wahrlich keine unüberwindbaren Hürden mehr zwischen den beiden Parteien (ohne die FDP gäbe es heute schon längst Schwarz-Grün auch auf Bundesebene).
Wenn ich an eine Fusion denke, meine ich lediglich eine Fusion der beiden "Arbeiterparteien" SPD und Linke zu einer sozialdemokratisch-sozialistischen "Einheitspartei". Es gibt in der SPD die verbreitete Auffassung, dass der Niedergang der Partei daran gelegen habe, dass sie (sozialpolitisch) zu wenig links sei. Ich halte das für einen Fehlschluss. Aber wenn die SPD diesen Weg nach links geht - nach dem Vorbild von Corbyn in GB - stellt sich automatisch die Frage nach einer Fusion mit den Linken. Denn wenn dieser Weg gegangen wird, dann bestehen kaum noch Unterschiede mit der Linkspartei. |
Thomas Frings
Registriertes Mitglied
| | Veröffentlicht am Montag, 07. Mai 2018 - 19:47 Uhr: | |
"Die Grünen haben auch ideologisch eine andere Position als SPD und Linken, da sie eine "postmaterialistische" Partei sind, deren Klientel sich überwiegend aus dem gehobenen Einkommenspektrum rekrutiert, allerdings aus dem Teil, der - auch dank guter Absicherung als Beamte oder Angestellte und einer bestimmten Sozialisation primär postmaterialistischen Auffassungen anhängt."
Ich muss widersprechen. Mit sozialpopulistischen Forderungen tun sich auch die Grünen hervor, siehe aktuelles Beispiel hier:
https://www.tagesspiegel.de/politik/debatte-um-hartz-iv-das-solidarische-grundeinkommen-ist-etikettenschwindel/21138010.html
Wo sollen die grundlegenden Unterschiede zwischen der Linkspartei und Grünen sein? Die Linkspartei breitet sich gerade im "alternativen" Milieu kräftig aus (wo nebenbei einige in nicht so geordneten finanziellen Verhältnissen leben), siehe z. B. 13,4 % in Freiburg und 14,5% in Tübingen bei der Bundestagswahl. Außer in der Außenpolitik variieren nur der Radikalitätsgrad und die Schwerpunkte ein wenig. Die Grünen sind eine Linksaußenpartei, die momentan nur deswegen nicht die ganz linke Tour versucht, weil es dafür keine Mehrheit gibt. In BW wird es bei Schwarz-Grün bleiben. Die Grünen haben keine Alternative. Strobl hat sich gegen die Deutschland-Koalition ausgesprochen:
https://www.stuttgarter-zeitung.de/inhalt.cdu-parteitag-in-wiesloch-thomas-strobl-wagt-sich-aus-der-deckung.a878a142-a1c1-48ab-a540-88fe7e1b7ce1.html
Wahrscheinlich deswegen, weil man ihn dann entsorgen würde und ein anderer aus der CDU in die Villa Reitzenstein einzöge. Wie man dem Artikel übrigens auch entnehmen kann, steht die erste Frau auf der Europa-Landesliste der CDU auf dem unsicheren Platz 5. |
SaaleMAX
Registriertes Mitglied
| | Veröffentlicht am Montag, 07. Mai 2018 - 21:27 Uhr: | |
Bei der OB Wahl in Freiburg wurde ja Einiges an Brisanz zu Tage gefördert.
Und etwas beunruhigt die Grünen: Die Stadträtin Monika Stein, die von der Linkspartei unterstützt worden war und einen Fokus auf soziale Themen hatte, kam auf 24,1 Prozent der Stimmen. |
Wahlhelfer
Registriertes Mitglied
| | Veröffentlicht am Montag, 07. Mai 2018 - 23:25 Uhr: | |
"(ohne die FDP gäbe es heute schon längst Schwarz-Grün auch auf Bundesebene)."
Was hat ausgerechnet die FDP damit zu tun? Dass es 2017 rechnerisch nicht für schwarz-grün gereicht hat, liegt mindestens genauso an der AfD, die der Union zahlreiche Stimmen abgenommen hat. 2013 hätte es rechnerisch, aber da soll bekanntlich Jürgen Trittin die Sondierungen vor die Wand gefahren haben.
"Wenn ich an eine Fusion denke, meine ich lediglich eine Fusion der beiden "Arbeiterparteien" SPD und Linke zu einer sozialdemokratisch-sozialistischen "Einheitspartei"."
Das hatten wir nach dem Zweiten Weltkrieg in der Ostzone und das ruft nicht gerade die besten Erinnerungen hervor. |
Marc
Registriertes Mitglied
| | Veröffentlicht am Dienstag, 08. Mai 2018 - 17:59 Uhr: | |
@Wahlhelfer,
gemeint habe ich damit, dass im Fall Jamaika ja inhaltlich schwarz-grüne Politik gemacht worden wäre, also schwarz-grün mit gelben Reserverad.
In Westdeutschland gab bzw. gibt es auch heute in den meisten westdeutschen Landesparlamenten keine parlamentarische Vertretung der Linken.
Die Linkspartei setzt sich heute neben altkommunistischen Ostkadern, die langsam wegsterben, auch in erheblichen Teilen aus linken Sektierern und Agenda 2010-Gegnern zusammen (Lafontaine und Co.). Da die SPD sich ja nun in weiten Teilen von der Agenda-Politik distanziert stünde - nach einem Ende der Groko - einer Wiederannäherung oder gar Wiedervereinigung auch nichts mehr im Wege. In größeren historischen Zusammenhängen sei daran erinnert, dass sich einst die USPD bzw. dann die KPD 1917/18 von der SPD abgespalten haben, also Fleisch vom Fleische der SPD sind. Eine Fusion der Nachfolgepartei wäre also eigentlich nichts anderes als eine Wiedervereinigung. Mit einer Zwangsvereinigung hat dies nichts zu tun.
Denkbar ist natürlich ebenso, dass die SPD weiterhin ihren eigenen Niedergang verwaltet, bis sie irgendwann von der Bildfläche verschwindet bzw. an der Fünf-Prozenthürde langkrebst.
Die Nachfolge bezüglich ihrer Wähler würden sich dann wohl verschiedene Parteien untereinander aufteilen: Linke, AfD, Grüne und CDU haben bereits einiges von der SPD übernommen und könnten noch mehr übernehmen. Das klassiche SPD-Klientel würde wohl zwischen Linken und AfD schwanken, während der Funktionärskörper (soweit die Rumpf-SPD nicht mehr Machtperspektiven bietet) gemeinsam mit den linksbürgerlichen Wählerschichten der SPD (endgültig) zu den Grünen überlaufen würde. Das klassenkämpferische Erbe der SPD würde sicher eher bei den Linken landen. Ob es einen Erben für die Rolle als Volkspartei geben wird, ist fraglich, da dass Zeitalter der Volksparteien selbst sich dem Ende zuneigen dürfte. Insgesamt dürften vor allem AfD und Linke vom weiteren SPD-Niedergang profitieren. Die Linke, indem sie ihren Niedergang im Osten, der zugunsten der AfD erfolgt, überkompensieren kann. Die AfD wiederum kann Teile des Prekariats aufsammeln, dass durch Globalisierung und Massenzuwanderung verunsichtert ist und objektiv wegen dieser Entwicklungen wirtschaftlihc absteigt und zudem kulturell zunehmend verunsichert ist. Gemeinsam mit der Linkspartei wird die AfD um das Prekariat konkurrieren: tendenziell hat die AfD höhere Chancen in diesem Segment, da der ideologische Internationalismus der Linkspartei diesem Klientel fremd ist und fremd bleiben wird. Insgesamt sehe ich daher in absehbarer Zukunft keine "linken Mehrheiten" in Deutschland. |
Florian das Original
Registriertes Mitglied
| | Veröffentlicht am Mittwoch, 09. Mai 2018 - 13:14 Uhr: | |
@ Marc:
So wie Sie sich das denken funktionieren Parteien aber nicht. Fusionen kommen selten vor. Und wenn, dann eher nicht aus Angst vor der 5%-Hürde.
(Die FDP ist 2013 sogar an der 5%-Hürde im Bund gescheitert. Dennoch gab es in der Partei keinerlei Stimmen, die eine Fusion z.B. mit der Union ins Spiel gebracht hätten. In der SPD wird es solche Stimmen genauso wenig geben, ganz egal wie schwach die Wahlergebnisse werden).
Ansonsten:
100% Zustimmung zu Ihrer Positionsbestimmung von Grünen, Linken und SPD.
Und nur eine Detail-Ergänzung:
Zitat Marc: "Es gibt in der SPD die verbreitete Auffassung, dass der Niedergang der Partei daran gelegen habe, dass sie (sozialpolitisch) zu wenig links sei. Ich halte das für einen Fehlschluss."
Der Niedergang der SPD liegt tatsächlich nicht daran, dass sie zu wenig links wäre. Sondern daran, dass sie zu grün ist.
Begründung:
Als der "Genosse der Bosse" Schröder eine ausgesprochen "mittige" Politik machte (und für seine Wahlkämpfe bewusst um die "neue Mitte" führte) holte er regelmäßig starke Ergebnisse für die SPD. Selbst 2005 - auf dem Höhepunkt der "Agenda-Diskussion" - schaffte er mit 34,2% noch ein Ergebnis, für das Schulz sich die rechte Hand abgehackt hätte.
Man kann also nicht erkennen, dass mittige Politik der SPD geschadet hätte.
Hingegen war die SPD 2018 stolz wie Oskar, dass sie in den Koalitionsverhandlungen der Union zusätzliche Zahlungen an die EU und möglichst hohe Flüchtlingskontingente abgetrotzt hatte.
Solche Positionen gehen nun aber einfach komplett an den Interessen der eigenen Klientel vorbei. Es würde mich wundern, wenn auch nur 20% der SPD-Wähler zusätzliche Zahlungen an die EU begrüßen würden.
Und auch die SPD-Flüchtlingspolitik oder irgendwelche genderpolitischen Forderungen mögen sich zwar in der grün angehauchten Filterblase der Berliner Parteiführung toll anfühlen. Beim klassischen SPD-Wähler im Ruhrgebiet wird sie damit aber kaum punkten. |
tg
Registriertes Mitglied
| | Veröffentlicht am Mittwoch, 09. Mai 2018 - 15:08 Uhr: | |
@Florian das Original: "Fusionen kommen selten vor. Und wenn, dann eher nicht aus Angst vor der 5%-Hürde."
1990 bekamen in Mecklenburg-Vorpommern die Grünen 4,2 %, das Neue Forum 2,9 % und das Bündnis 90 2,2 %, worauf sie sich zu Bündnis 90 / Die Grünen zusammenschlossen.
Und dann gab es 2007 die Fusion von WASG und PDS zur Linken, weil die WASG sonst kaum über 5 % gekommen wäre.
Fusionen kommen also in der Tat selten vor, aber wenn, dann doch auch wegen der 5-%-Hürde.
@Holger81: "Andererseits gibt es ja auch auf der anderen Seite nun 3 konkurrierende Parteien."
Die aber - anders als SPD, Linke und Grüne - nicht alle miteinander koalieren. Die CDU arbeitet lieber mit SPD oder Grünen zusammen als mit der AfD. Spannend wird es, wenn die CDU zum ersten Mal vor der Frage stehen wird, ob sie lieber mit der AfD oder der Linken koaliert. Da sehe ich zwei mögliche Entwicklungen: Entscheidet sich die CDU für die AfD, dann läuft es auf zwei Blöcke zu je 3 Parteien hinaus. Entscheidet sie sich für die Linken, würde sie endgültig zu einer eher linksgerichteten Partei und es gäbe dann 4 Parteien im linken Spektrum. Da würde es dann doch eng und es könnte zu irgendeiner Fusion kommen. |
Holger81
Registriertes Mitglied
| | Veröffentlicht am Mittwoch, 09. Mai 2018 - 19:08 Uhr: | |
tg: "Die aber - anders als SPD, Linke und Grüne - nicht alle miteinander koalieren."
Das tun die drei linken Parteien offiziell auch erst seit 2014, und bisher nur im Osten. Im Bund gab es 2005 und 2013 rotrotgrüne Mehrheiten, die beide nicht genutzt (und noch nicht einmal sondiert) wurden, wohl auch, weil die Linken bis vor wenigen Jahren als ähnlich "unappetitlich" und koalitionsunfähig galten wie heute die AfD. In den westdeutschen Ländern ist es ähnlich, ich sage nur Ypsilanti.
Aber die Tatsache, dass es keine Koalition der CDU mit der AfD gibt, spielte für mein Argument gar keine Rolle. Es reicht, dass die AfD der CDU Stimmen wegnimmt so wie umgekehrt die Linken der SPD, damit die SPD (bzw. in BW die Grünen) realistische Chancen haben, stärkste Partei zu werden und damit in einer Koalition mit der CDU den MP zu stellen. Dass das linke Lager koalitionswilliger ist als das rechte, ist sogar ein weiterer Vorteil für ersteres.
Marc: "Denkbar ist natürlich ebenso, dass die SPD weiterhin ihren eigenen Niedergang verwaltet, bis sie irgendwann von der Bildfläche verschwindet bzw. an der Fünf-Prozenthürde langkrebst."
Einen Niedergang gibt es bei der SPD nur im Bund und einigen ostdeutschen Ländern. Die SPD ist immer noch stärkste Partei in sechs Landtagen und stellt in sieben Ländern den Regierungschef, also genauso viele wie die Union! Sie ist zurzeit in elf Ländern an der Regierung beteiligt, die Grünen nur noch in neun. Die SPD ist also weiter klar zweitstärkste Kraft. |
Holger81
Registriertes Mitglied
| | Veröffentlicht am Mittwoch, 09. Mai 2018 - 19:18 Uhr: | |
tg: "Und dann gab es 2007 die Fusion von WASG und PDS zur Linken, weil die WASG sonst kaum über 5 % gekommen wäre. "
Ja, und die PDS im Westen auch nicht (und auch im Bund war es nicht sicher, siehe 2002).
"Fusionen kommen also in der Tat selten vor, aber wenn, dann doch auch wegen der 5-%-Hürde. "
Ich würde sogar sagen, nur wegen der 5%-Hürde, zumindest kenne ich in Deutschland kein anderes Beispiel. Bei einem ansonsten i.W. reinen Verhältniswahlrecht gibt es ja auch keinen gewichtigen anderen Grund zu einer Fusion.
In den Fünfzigern hat die CDU nacheinander alle kleinen bürgerlichen Parteien im Bundestag geschluckt, die aufgrund der schrittweise verschärften Sperrklausel alleine nicht mehr ins Parlament gekommen wären. Und die westdeutschen Grünen haben sich auch erst mit Bündnis 90 zusammengeschlossen, nachdem sie 1990 aus dem Bundestag geflogen sind. |
Wahlhelfer
Registriertes Mitglied
| | Veröffentlicht am Freitag, 11. Mai 2018 - 21:14 Uhr: | |
@tg
Vier oder sogar fünf Parteien im linken Spektrum. Ich sehe die FDP nicht notwendigerweise im rechten Spektrum, man denke da nur an die jahrelang betriebene sozialliberale Koalition auf Bundesebene. |
Marc
Registriertes Mitglied
| | Veröffentlicht am Samstag, 12. Mai 2018 - 18:18 Uhr: | |
@tg,
vielen Dank für das Aufzählen der Beispiele, die meine Position bestätigen.
Ende der 50er/Anfang der 60er-Jahre gab es auch mehrer Fusionen im Bereich der Gruppierungen DP, Gesamtdeutscher Block bzw. FVP und DP mit dem Versuch, so Kräfte zu bündeln und so trotz Konzentration des bürgerlichen Lagers auf CDU/CSU zumindest eine weitere Partei im Bundestag zu halten. Diese Versuche waren allerdings erfolglos. Zum einen wegen den wirtschaftlichen Erfolg des Landes, zum anderen auch wegen der Zerstrittenheit der Beteiligten.
Ein besonderes historisches Beispiel für den Zusammenbruch einer Partei bietet die USPD, die zwischen Sozialdemokratie und Kommunisten innerlich zerrissen war und sich selbst zerrissen hat (radikaler Linksruck durch Beitritt zur Kommunistischen Internationalen nebst Parteispaltung und später Beitritt der Rest-USPD zur SPD).
Es wäre eine Ironie der Geschichte, wenn die SPD das Schicksal ihrer einstigen Abspaltung USPD erleiden würden und sich selbst zerreißt.
Das es dazu kommt, glaube ich eher nicht. Dafür ist der Funktionärsapparat der SPD zu träge. Ich glaube eher an einen kontinuierlichen weiteren Verfall (20% waren 2017 noch eine Katastrophe, heute wären sie ein Erfolg). Die SPD wird 2021 um das Projekt 18 kämpfen müssen, eher werden sie bei 15% landen und auch der Weg zur Einstelligkeit ist nicht mehr weit. Wenn die SPD erstmal auf dem selben Niveau wie die Linke liegt, wird es daher m.E. nach schon Debatten geben, ob man das linke Lager nicht bündeln könnte durch eine Vereinigung von Sozialdemokratie und Linken zu einer Vereinigten Sozialistischen Partei Deutschlands. Das Kürzel SPD könnte damit sogar erhalten bleiben. Da die SPD sich im Übrigen nie offiziell vom Sozialismus distanziert hat (Versuche von Gerhard Schröder und seinem seinerzeitigen Generalsekretär Olaf Scholz diesen historisch überholten Begriff aus dem Parteipogramm zu streichen (und ihn etwa durch einen weniger historisch belasteten Begriff wie soziale Demokratie zu erstetzen) scheiterten bekanntlich).
Insofern hat sich die SPD ideologisch immer ein Türchen offen gelassen für die Vereinigung mit weiter links stehenden Gruppen. Ein Türchen, dass im Fall des absehbaren weiteren SPD-Niedergangs zu einem Scheunentor werden könnte.
@Wahlhelfer,
Die FDP würde auf diesen Vorhalt sagen: Nicht rechts, nicht links, sondern liberal.
In der Tat hat die FDP, sofern man ein reines Rechts-Links-Schema verfolgt, in gesellschaftspolitischen Fragen traditionell eher links, in Fragen der Wirtschaftspolitik rechts. Das liegt in ihrer grundsätzlichen Position "privat vor Staat".
Im Hinblick auf die weitgehende Liberalisierungen in der Schröder und Merkel-Ära sehe allerdings insgesamt heute kaum noch Themenfelder, wo dies relevant ist. In der Wirtschafts- und Sozialpolitik ist die FDP klar rechts von CDU/CSU. Insgesamt würde ich daher CDU/CSU in der Mitte und FDP und AFD rechts der Union verorten. Links folgen dann Grüne, SPD und Linke. |
Wahlhelfer
Registriertes Mitglied
| | Veröffentlicht am Samstag, 12. Mai 2018 - 22:03 Uhr: | |
@Marc
Die AfD ist allerdings in wirtschafts- und sozialpolitischen Themen teilweise auch links (im Sinne von Fokussierung auf die arbeitende Bevölkerung) anzusehen.
Eine Koalition von irgendeiner relevanten Partei mit der AfD ist zumindest mittelfristig aus meiner Sicht undenkbar. Entlarvend ist diesbezüglich die aktuelle heftige CSU-Attacke auf die AfD. |
Marc
Registriertes Mitglied
| | Veröffentlicht am Dienstag, 15. Mai 2018 - 01:33 Uhr: | |
@Wahlhelfer,
die bisherige Programmatik der AfD war eher neoliberal (pro Steuersenkung, für Deregulierungen, gegen grüne Klimapolitik).
Es gibt bei der AfD allerdings sehr verschiedene Strömungen. Jenseits des Asyl- und Zuwanderungsthemas scheint es kaum eine Linie zu geben. Beim Thema EU/Euro scheint die Tendenz vorherrschend zu sein, die Währungsunion schrittweise auflösen oder zumindest verkleinern zu wollen. Wobei eine klare Linie hier auch nicht erkennbar ist. Insgesamt ist die AfD bislang nicht als "Umverteilungspartei" aufgetreten, was für eine klassisch linke Sozialpolitik stehen würde. Daher würde ich sie derzeit auch in dem Themenkomplex nicht dort verorten. Anders als etwa die NPD hat sie sich nicht für einen "nationalen Sozialismus" (im Gegensatz zum internationalen Sozialismus, für den - auf unterschiedliche Weise SPD und Linke stehen) ausgesprochen.
Die AfD bezeichnet sich ja selbst als "gäriger Haufen" und muss erstmal entscheiden, was sie selbst will: eine rechtskonservative Protestpartei (genug Platz dafür hat die CDU ja gelassen) oder eine Sammlungsbewegung für alle Frustierten, einschließlich dem radikal "völkischen" Lager, mit dem die Partei ja durchaus auch angebandelt hat. Letzteres mag in Trumpscher Manier kurzfristig einigen Erfolg versprechen. Andererseits verbaut es Bündnisoptionen. Wie die jungen Grünen wird sich also auch die AfD irgendwann entscheiden müssen, ob sie ihren Fundi-Kurs fortsetzen oder auf Realpolitik einschwenken. Noch ist dafür die Zeit nicht reif - weder sie selbst wollen das, noch die übrigen Parteien, insbesondere die CDU, sind bereit sie wirklich ins politische System zu integrieren. Wenn sie sich allerdings politisch dauerhaft etablieren, wird sich unweigerlich die Frage stellen - angefangen zunächst bei der kommunalen Ebene und auch auf der Landesebene. Am schwierigsten dürfte dabei immer die Bundesebene sein. Obwohl die Linkspartei ja auf Landesebene schon seit 1998 von der SPD als normaler Koalitionspartner behandelt wird (1998 MV, 2001 Berlin, 2009 Brandenburg). Dennoch schied für die SPD 2005 eine Koalition mit der Linken aus, da man sowohl sozial- wie außenpolitisch zu unterschiedliche Auffassungen vertreten hatte (die Linke war schließlich die einzige Opposoitionspartei zur Agenda 2010). Da Frau Merkel die CDU auf längere Sicht nach links (aus anderer Sicht in der Mitte) verortet hat und sich von frühren Positionen deutlich abgrenzt, scheint mir auf der Bundesebene in der Tat eine Koaltion mit der AfD auf sehr lange Sicht ausgeschlossen zu sein.
Interessant wird ohnehin sein, wie sich das Parteienspektrum weiter entwickelt. Die Erosion der SPD setzt sich fort und die CDU ist auch im Erosionsprozess begriffen. Ich würde daher keineswegs ausschließen, dass noch mehr Parteien entstehen bzw. sich etablieren können. In den Niederlanden ist bekanntlich das Parteienspektrum auch noch breiter. Auch in Österreich traten in den letzten Jahren neue Parteien auf (Neos, Team Stronach), die zumindest kurzzeitig beachtliche Erfolge verbuchen konnten. Im Ergebnis wird dies aber auch davon abhängen, wie CDU und SPD sich künftig aufstellen. Sollte es ihnen gelingen den Abwärtstrend wenigstens zu bremsen, dürfte es vorerst bei einem 6-Fraktionen (7-Parteien)-Parlament bleiben. |
tg
Registriertes Mitglied
| | Veröffentlicht am Donnerstag, 17. Mai 2018 - 14:09 Uhr: | |
In der Tat, die weitere Entwicklung des Parteienspektrums wird interessant. Wobei die 5-%-Hürde sicher ein Parlament mit 13 Parteien wie in den Niederlanden verhindern wird. In dem Zusammenhang ist ein Rückblick auf die kurzer Phase echter Demokratie in der DDR interessant: In der ersten freien Volkskammer - reines Verhältniswahlrecht ohne künstliche Hürde - saßen 13 Parteien. Aber nachdem klar war, daß bei den Landtagswahlen und der Bundestagswahl die 5-%-Hürde gelten würde, sind die Kleinparteien auf die eine oder andere Art Teil von größeren Parteien geworden.
Eine mögliche Fusion oder zumindest Kooperation sehe ich im Land Bremen zwischen AfD und BIW. Inhaltlich scheinen mir diese beiden Parteien nicht zu weit auseinander. Und ihr getrenntes Antreten hat ihnen bei der letzten Bürgerschaftswahl durchaus geschadet: In der Stadt Bremen erhielten AfD und BIW 5,6 % bzw. 2,7 %, in Bremerhaven 4,9 % bzw. 6,5 %. Da böte es sich durchaus an, zu fusionieren oder nach Vorbild der Union auf Konkurrenz zu verzichten, indem die BIW nur in Bremerhaven antritt und die AfD nur in der Stadt Bremen. |
|
Geschlossen: Keine neuen Themen
