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 Mitdenker Registriertes Mitglied |
Das Bauernopfer ist schon gefunden. Staatssekretär Matthias von Randow wurde entlassen. http://www.tagesschau.de/inland/tiefensee108.html | ||
| SaaleMAX Registriertes Mitglied |
Auch Herr Tiefensee, der eine gute Arbeit in Leipzig als OB damals leistete, wird mit Sicherheit dem nächsten Kabinett in Berlin nicht mehr anghören. Vielleicht wechselt er ja dann zur Bahn AG ? | ||
| mma Registriertes Mitglied |
("Vielleicht wechselt er ja dann zur Bahn AG ?") Wer sagt denn, dass die Bahn bis dahin überhaupt noch eine Aktiengesellschaft ist? | ||
| Mitdenker Registriertes Mitglied |
Die Fraktionen der FDP, der Grünen und der Linken, stellten gestern die Vertrauensfrage über den Verkehrsminister Wolfgang Tiefensee. 414 Abgeordnete sprachen sich für seinen Verbleib in der Bundesregierung aus. | ||
| Norddeutscher Unregistrierter Gast |
@ Mitdenker Die Vertrauensfrage kann nur der Amtsinhaber selbst stellen. | ||
| Mitdenker Registriertes Mitglied |
Die Minderheitsfraktionen wollen Wolfgang Tiefensee nicht mehr in Ministeramt sehen. Dieser Umstand sollte ihm zu denken geben. | ||
| Good Entity Unregistrierter Gast |
Ich vermute allerdings, dass Wolfgang Tiefensee umgekehrt auch niemand von den Minderheitsfraktionen in seinem Ministeramt sehen will. Es steht also pari. | ||
| Thomas Frings Registriertes Mitglied |
@Norddeutscher "Die Vertrauensfrage kann nur der Amtsinhaber selbst stellen." Nein, eine Vertrauensfrage kann nur der Bundeskanzler stellen. Eine Annahme des Oppositionsantrages wäre rechtlich folgenlos gewesen. @Mitdenker "Die Minderheitsfraktionen wollen Wolfgang Tiefensee nicht mehr in Ministeramt sehen. Dieser Umstand sollte ihm zu denken geben." Das ist doch wohl der Normalfall. (Beitrag nachträglich am 16., November. 2008 von frings editiert) | ||
| Norddeutscher Unregistrierter Gast |
@ Thomas Frings Richtig. Das weiß ich auch. Aber es ging mir grundsätzlich darum, daß nur ein Amtsinhaber überhaupt eine Vertrauensfrage stellen kann. Das was Herr Mitdenker in seiner unnachahmlichen Art meinte, war ein Antrag, die Bundeskanzlerin aufzufordern, dem Bundespräsidenten die Entlassung des Bundesministers Tiefensee vorzuschlagen. Und wenn dieses beschlossen worden wäre, wäre dies zwar rechlich folgenlos gewesen, mit Sicherheit aber nicht politisch, denn dann hätten ja knapp 130 Koalitionsabgeordnete dem Antrag zugestimmt. Und das hätte dann Herrn Tiefensee zu Denken geben müssen (und nicht der Antrag an sich, wie Mitdenker meint). | ||
| Mitdenker Registriertes Mitglied |
Einem Minister sollte es zu denken geben, wenn jemand an seinem Stuhl sägt. Ob dies mit einem formellen oder informellen Verfahren einhergeht, ist dabei nebensächlich. | ||
| Norddeutscher Unregistrierter Gast |
@ Mitdenker Eine Opoosition, der es nicht lieber wäre, wenn einzelne Regierungsmitglieder nicht mehr im Amt wären, weil sie deren Politik und/oder Verhalten für falsch hält, ist für mich eine überflüssige Opposition, weil sie nicht opponiert. Also: So what? | ||
| J.A.L. Registriertes Mitglied |
A propos Ampelkoalition Nach aktuellen Umfragen wären in so einem Bündnis FDP und Grüne zusammen stärker als die SPD. Und es dürfte klar sein, dass diese Ampel von ihrem inneren Gleichgewicht ganz anders funktionieren würde als die bisherigen Ampeln in Brandenburg oder Bremen. Es macht für eine Koalition eben eine Unterschied, ob das Wahlergebnis ihrer Mitglieder eher 40:5:5 oder 25:15:15 ist. Nur als plastisches Beispiel. So könnte bei der jetzigen Anzahl von 16 Mitgliedern der Bundesregierung die SPD wohl kaum mehr als 8 Mitglieder (Kanzler + 7 Minister) stellen. Also genau die Zahl, die sie jetzt schon als Juniorpartner in der großen Koalition hat. Dazu bräuchte es also keinen Regierungswechsel. Das dürfte mit dem Selbstverständnis der SPD von einer Koalition unter ihrer Führung kollidieren. Insofern halte ich eine Ampel, die an sich schon einer unwahrscheinliche Konstellation ist, für völlig ausgeschlossen. | ||
| Ralf Arnemann Registriertes Mitglied |
> Nach aktuellen Umfragen wären in so einem > Bündnis FDP und Grüne zusammen stärker als > die SPD. Das wäre dann de facto ein Bündnis vier gleich starker Gruppen: Liberale, Grüne, rechte SPDler, linke SPDler. Letztere beide haben ja inhaltlich nicht mehr viel gemeinsam, da gibt es jeweils größere Überschneidungen mit FDP bzw. Grünen. > Das dürfte mit dem Selbstverständnis der SPD > von einer Koalition unter ihrer Führung > kollidieren. Man könnte einen großen Teil der SPD-Probleme in den letzten Jahren darauf zurückführen, daß sie ihr Selbstverständnis mal neu an der Realität ausrichten sollte. Und das hat nicht nur mit Größenverhältnissen zu tun. Ist aber in Konsequenz richtig: Eine Ampel ist extrem unwahrscheinlich. | ||
| Gast Unregistrierter Gast |
> Man könnte einen großen Teil der SPD-Probleme in den letzten Jahren darauf zurückführen, daß sie > ihr Selbstverständnis mal neu an der Realität ausrichten sollte. Völlig richtig. Die SPD soll endlich in der Realität ankommen und das Programm der FDP übernehmen. | ||
| SaaleMAX Registriertes Mitglied |
Naja das Herr Beck mit der FDP kann ist ja bekannt...nur ob G. Westerwelle mit Münte kann, wäre noch zu hinterfragen....vielleicht schickt Er doch lieber Frau Merkel eine Strauß Rosen ans Bett....?? Aussehen ist ja bekanntlich nicht Alles...es zählen ja immernoch "inneren Werte"... | ||
| Mitdenker Registriertes Mitglied |
Die CDU und die CSU sprechen sich für eine Koalition mit der FDP aus. | ||
| Mitdenker Registriertes Mitglied |
Michael Glos (CSU) legte das Amt des Bundeswirtschaftsministers nieder. Er ist im Amt nicht glücklich geworden. Sein Nachfolger heißt Karl Theodor von und zu Guttenberg (CSU). Er war bisher ein Bundestagsabgeordneter aus Franken. Die neue Zusammensetzung der Bundesregierung: Bundeskanzlerin: Angela Merkel, 1954, CDU, Mecklenburg-Vorpommern Vizekanzler und Außenminister: Frank-Walter, Steinmeier, 1956, SPD, Berlin Arbeitsminister: Olaf Scholz, 1958, SPD, Hamburg Bildungsministerin: Annette Schavan, 1955, CDU, Baden-Württemberg Entwicklungshilfeministerin: Heidemarie Wiedczorek-Zeul, 1942, CDU, Hessen Finanzminister: Peer Steinbrück, 1947, SPD, Nordrhein-Westfalen Gesundheitsministerin: Ursula Schmidt, 1949, SPD, Nordrhein-Westfalen Innenminister: Wolfgang Schäuble, 1942, CDU, Baden-Württemberg Justizministerin: Brigitte Zypries, 1953, SPD, Hessen Landwirtschaftsministerin: Ilse Aigner, 1964, CSU, Bayern Sozialministerin: Ursula von der Leyen, 1958, CDU, Niedersachsen Umweltminister: Sigmar Gabriel, 1959, SPD, Niedersachsen Wirtschaftsminister: Karl Theodor von und zu Guttenberg, 1971, CSU, Bayern Verkehrsminister: Wolfgang Tiefensee, 1955, SPD, Sachsen Verteidungsminister: Franz Josef Jung, 1949, CDU, Hessen Kanzleramtschef: Thomas de Maiziére, 1954, CDU, Sachsen Quelle http://www.bundesregierung.de | ||
| SaaleMAX Registriertes Mitglied |
Ich korrigiere mal ganz leicht. Der neue Bundeswirtschaftsminister heißt NUR "zu" Guttenberg, das von und zu hat er sich gespart.Er war Abgeordneter aus OBERfranken. Dafür hat er allerdings ein besonderes EXTRA, wie schon mehrfach in den Medien erwähnt wurde, den Luxus von 11 Vornamen. Die ORF Nachrichten meinten gestern Abend noch amüsiert, daraus könnte man schon eine Fußballmannschaft machen. Das nur am Rande, Namen sind Schall und Rauch und sagen nichts über die Qualitäten des Menschen aus. Sicher wird er ein passabler Übergangsminister bis zur Wahl im September. Ok es hat sich auch nicht wirklich eine andere Lichtgestalt mit Charisma in der CSU gefunden die eingespungen wäre und die Kohlen aus dem Feuer holt...aber was tut man nicht alles für sein Land. | ||
| Mitdenker Registriertes Mitglied |
Ärgerts Dich nicht, dass kein Thüringer in der Bundesregierung ist? | ||
| SaaleMAX Registriertes Mitglied |
Übrigens, fällt mir grad noch ein, weil ich die Zusammensetzung der Bundesregierung grad oben lese. Frank-Walter Steinmeier möchte ab jetzt nur noch Frank Steinmeier genannt werden. Das würde "kürzer und prägnanter" klingen. Ob es wohl auch 2 bis 3 Prozentpunkte mehr bringt??? Die SPD Spitzen Müntefering und Heil praktizieren es derweil schon brav, wie gewünscht. |
